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11.11.26 - 21:03
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Minderheitsregierung der Niederlande in der Krise (DPA-AFX)
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DEN HAAG (dpa-AFX) - Die Minderheitsregierung der Niederlande steht vor dem Aus. Nach nur knapp neun Monaten droht das Dreier-Bündnis von Ministerpräsident Rob Jetten am Richtungsstreit auseinanderzubrechen. Anlass des Konflikts ist eine heftig umstrittene ......
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30.10.26 - 18:30
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Niederländische Regierungsparteien stürzen in Umfragen ab (Tichys Einblick)
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Die niederländische Minderheitsregierung von Ministerpräsident Rob Jetten erlebt einen dramatischen Absturz in der Wählergunst. Nach dem am 24. Oktober veröffentlichten Peilingwijzer, der die Erhebungen verschiedener Meinungsforschungsinstitute zusammenführt, kämen die drei Regierungsparteien D66, VVD und CDA gemeinsam nur noch auf rund 44 der insgesamt 150 Parlamentssitze. Bei der vorgezogenen Parlamentswahl am 29. Oktober 2025 hatten sie
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19.06.26 - 14:01
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ASML in der China-Falle: Drohen dem Tech-Riesen jetzt US-Sanktionen? (Telepolis)
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Die Trump-Regierung vermutet illegale Lieferungen von ASML-Anlagen nach Peking. Für Nvidia und Apple steht im Chip-Krieg alles auf dem Spiel... --- Parallel zum Vorwurf-Komplex drängt ein parteiübergreifender Gesetzentwurf im US-Kongress, der sogenannte MATCH Act, darauf, ASML und die japanische Tokyo Electron denselben Beschränkungen zu unterwerfen wie US-Firmen. Das Gesetz sieht unter anderem ein faktisches Lieferverbot für alle Typen von DUV-Immersionsanlagen vor. Für ASML stehen damit etwa 20 Prozent des für 2026 erwarteten Umsatzes auf dem Spiel.. --- Während Washington und Veldhoven streiten, arbeitet China daran, den EUV-Engpass zu umgehen. Huawei stellte kürzlich seine "LogicFolding"-Architektur vor und will bis 2031 Chips auf dem Niveau von 1,4 Nanometern fertigen – ganz ohne ASML-Maschinen. Reuters berichtete zudem, dass chinesische Wissenschaftler einen Prototyp einer EUV-Anlage entwickelt haben..
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05.02.26 - 12:15
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Der kluge Holländer (DZ Bank)
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In den Niederlanden formiert sich nach langem Ringen eine fragile, aber ambitionierte Regierung der Mitte. Ihr Plan ist das genaue Gegenteil der deutschen Vorgehensweise. Statt soziale Einschnitte zu scheuen, Reformen in Kommissionen zu parken und auf neue Schulden zu setzen, geht Den Haag die Probleme frontal an. Die Agenda ist klar und für deutsche Ohren radikal: Die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes soll halbiert, der Eigenbeitrag im Gesundheitswesen angehoben, und das Rentenalter schneller an die Lebenserwartung angepasst werden. Ergänzt werden die Kürzungen durch eine neue „Freiheitsabgabe“, die zusätzlich zur Einkommensteuer fällig wird und Ausgaben für Verteidigung und innere Sicherheit gegenfinanziert..
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30.01.26 - 11:01
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Niederlande bereiten Steuer auf nicht realisierte Kapitalgewinne vor (Tichys Einblick)
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In der Europäischen Union spitzt sich ein systematischer Konflikt zwischen öffentlichem und privatem Sektor zu. Im März werden die beiden Kammern des niederländischen Parlaments über die Einführung einer Steuer auf nicht realisierte Kapitalgewinne entscheiden. Künftig sollen sämtliche Wertzuwächse – von Immobilien über Aktien und Anleihen bis hin zu Kryptowährungen – in dieses fiskalische Rahmenwerk fallen.
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28.01.26 - 15:00
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Niederlande: Regierungspolitisches Experiment (DZ Bank)
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In den Niederlanden übernimmt eine Minderheitsregierung unter Rob Jetten das Ruder. Da sein Kabinett nur von 66 der 150 Parlamentarier gestützt wird, bedarf es also wechselnder Mehrheit, ohne dass Gräben zwischen den politischen Linien entstehen. Erst bleibt abzuwarten, ob Den Haag in dieser Form regierbar wird...
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