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03.06.26 - 14:27
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EU will mehr Schulden für Energiewende erlauben – womöglich zulasten der Aufrüstung (Die Welt)
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Mehr Schulden für weniger Energieabhängigkeit: Als Reaktion auf die aktuelle Energiekrise will die EU-Kommission Milliardeninvestitionen für die Energiewende erleichtern. Doch die Neuregelung könnte zulasten der militärischen Aufrüstung gehen... --- Um mehr öffentliches Geld in die Bewältigung der Energiekrise stecken zu können, hatte vor allem Italien eine Ausnahme von den strengen EU-Schuldenvorgaben gefordert. In einem Brief an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach sich Regierungschefin Giorgia Meloni für eine Sonderregel wie für die Verteidigungsausgaben aus. Auch Spanien drang auf mehr Flexibilität bei den EU-Schuldenregeln wegen der Energiekrise. Die Regierung fordert, dass bestimmte Energie- und Transformationsausgaben für den grünen Wandel anders behandelt werden als normale Staatsausgaben..
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